Infos zusammen gefasst ; Wer trägt bei Impfschäden die Verantwortung? ; Razzia bei Richter: Der Rechtsstaat löst sich auf ; Verfassungsbeschwerden gegen Klimagesetz teilweise erfolgreich ; und mehr


veröffentlicht 29.04.2021 von VTP

Wer trägt bei Impfschäden die Verantwortung?

29 Apr. 2021 06:45 Uhr

In mehreren Bundesländern wurde die Impfpriorisierung für den umstrittenen AstraZeneca-Impfstoff aufgehoben. Da das Vakzin jedoch nur für Personen ab 60 Jahren empfohlen wird, stellt sich die Frage, wer haftet, wenn es infolge der Impfung zu Gesundheitsschäden kommt.

Wer trägt bei Impfschäden die Verantwortung?
Symbolbild

In den letzten Wochen und Monaten wurde kaum ein Thema so häufig diskutiert wie der AstraZeneca-Impfstoff und die damit verbundenen Nebenwirkungen. Bisher wurden in Deutschland (Stand 21. April) 63 Fälle von teilweise tödlichen Hirnvenenthrombosen nach Verabreichung des AstraZeneca-Impfstoffs bekannt, doch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hält bekanntermaßen an dem Impfstoff fest, da ……

hier weiterlesen … https://de.rt.com/inland/116733-wer-tragt-bei-welchen-impfschaden/

Razzia bei Richter: Der Rechtsstaat löst sich auf

28. April 2021 https://www.mmnews.de/demo_iframe.htm

Hausdurchsuchung bei einem Richter aus Weimar, weil er das Tragen des Mundschutz bei Kindern verbot. Damit ist der Rechtsstaat in akuter Gefahr.

Ein Richter am Amtsgericht Weimar Christian Dettmar wurde Opfer einer Hausdurchsuchung. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto wurden durchsucht. Das Handy des Richters wurde von der Polizei beschlagnahmt. Der Richter hatte am 8. April 2021 eine aufsehenerregende, für die Massnahmenpolitik der Regierung sehr unbequeme Entscheidung getroffen.

Auf Anregung einer Mutter hatte der Richter in einem Kindswohlverfahren gem. § 1666 BGB zu Az.: 9 F 148/21 entschieden, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten sei, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen.

Zugleich hatte er bestimmt, dass der ……

hier weiterlesen …. https://www.mmnews.de/politik/163843-razzia-bei-richter-der-rechtsstaat-loest-sich-auf

Verfassungsbeschwerden gegen Klimagesetz teilweise erfolgreich

Quelle: https://www.mmnews.de/aktuelle-presse/163917-verfassungsbeschwerden-gegen-klimagesetz-teilweise-erfolgreich


Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Verfassungsbeschwerden gegen Klimagesetz teilweise erfolgreich. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

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