Presse-Information ; zum Verteilen in alle Haushalte, Unternehmen, Behörden

veröffentlicht 29.04.2020   von VTP
vorab ein großes Danke an Henry für die freundliche Überlassung
Presse-Information
Es gibt weder ein Gesetz noch eine Verordnung zum zwangs(er)tragen einer solchen
Maske! Die „Corona-Auflagen“ haben für ca. 80 Millionen Bürger keine
Rechtsgrundlage. Denn der Personenkreis gem. § 28 (1) IfSG ist klar zur restlichen
Bevölkerung abgegrenzt. Da diese Grenzen jedoch massiv überschritten werden resp.
die gesamte Bevölkerung vom Geltungsbereich des § 28 (1) IfSG erfasst wird, liegt
insbesondere ein Verstoß gegen das Übermaßverbot vor.
Oder mit anderen Worten: Wenn Personen die Kriterien des § 28 (1) resp. die des § 2
Ziff. 4-7 IfSG erfüllen (Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und
Ausscheider), haben diese Personen insb. die Maßnahmen gem. 29 – 31 IfSG zu dulden.
– Gesunde Personen (ca. 80 Millionen Menschen) sind hiervon nicht betroffen.
Es gilt das gesetzliche Kriterium des Feststellungserfordernisses gem. § 28 (1) IfSG. –
Normadressaten der Maßnahmen insb. i.S.d. §§ 29 – 31 IfSG sind ausschließlich
Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider deren
Status als solche zweifelsfrei festgestellt resp. dokumentiert wurde. Das ist bei ca. 80
Millionen Menschen bin nicht der Fall.
Es gibt KEINE Verordnung oder gar eine Gesetzesgrundlage für eine angebliche
Maskenpflicht! Nach wie vor handelt es sich lediglich um eine Empfehlung.
Ministerpräsident Armin Laschet zu der nicht vorhandenen gesetzlichen Pflicht zum
Tragen einer Maske ab dem 27.04.2020: „Wir brauchen möglichst ähnliche
„Regelungen“ zum Schutz der Gesundheit in allen deutschen Ländern.“ es gibt also gar
keine Verordnung geschweige denn ein Gesetz, nur eine „dringende Bitte“!
Weder das sog. Hausrecht eines z.B. Supermarktes noch eine
Nutzungsverweigerung des Öffentlichen Nahverkehrs darf eine
Maulkorbpflicht (Mundschutz-Pflicht) erzwingen! Die Verweigerung zum
Betreten/Benutzen bei nicht Tragen einer Atemschutzmaske ist gesetzlich
nicht zu rechtfertigen! „Hinsichtlich des Betretens von Gebäuden ist
anerkannt, dass der Eigentümer grundsätzlich frei ist, zu entscheiden, wem
er Zutritt zu seinem Eigentum gewährt. Anders verhält es sich jedoch,
wenn er z.B. ein Geschäft für den allgemeinen Publikumsverkehr eröffnet
und damit zum Ausdruck bringt, dass er an jeden Kunden Leistungen
erbringen will. Er erteilt in diesen Fällen generell und unter Verzicht auf
eine Prüfung im Einzelfall eine Zutrittsbefugnis“ (BGH NJW 1994, 188 f.
m.w.N.) Dies kann im übrigen vor jedem Verwaltungsgericht erfolgreich
durchgesetzt werden!
passend dazu:
31.03.2020 Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zu den Corona-Beschränkungen:
„Kontaktverbot“ kann nur eine Empfehlung sein – kein Verbot!
https://www.ferner-alsdorf.de/zivilrecht/verbraucherrecht__hausverbot-im-supermarkt__rechtsanwalt-alsdorf__3113/
VTP-Presse-Information  Flyervordruck (ausdrucken und an alle Haushalte, Unternehmen, Behörden verteilen)

Österreich: Bundesweite Aktion und Festnahmen gegen Corona-Verschwörungstheoretiker — Opposition 24

English: This picture was taken by a police officer of the austrian police. The identity of this police officer will stay secret out of reasons of anonymity.Deutsch: Dieses Foto wurde von einem österreichischen Polizeibeamten aufgenommen. Seine Identität bleibt aus Gründen der Anonymität geheim. / CC BY-SABeamte des Verfassungsschutzes und die Spezialeinheit Cobra ist bundesweit gegen…

über Österreich: Bundesweite Aktion und Festnahmen gegen Corona-Verschwörungstheoretiker — Opposition 24

Infos zusammen gefasst ; Polizeigewalt-Bürger redet Klartext ; Proteste gegen Abschaffung von Grundrechten ; Geschäftsverbindungen des RKI-Präsidenten zur WHO ; Virologe Drosten beschwert sich über Morddrohungen ; und mehr

veröffentlicht 28.04.2020    von VTP
POLIZEIGEWALT – EIN BÜRGER REDET KLARTEXT
https://dein.tube/watch/v1SpVoKoweAeFmR?fbclid=IwAR0HDOhTafnc8ZAq4xfJWPXhSJImL7q45Yc70wHmrlH-7vJ-Gf02SFuOZCY
Brasilien sieht kommunistische Verschwörung hinter dem Coronavirus
https://latina-press.com/news/275262-brasilien-sieht-kommunistische-verschwoerung-hinter-dem-coronavirus/
Schopfheim ; Stiller Protest gegen Einschränkung der Grundrechte
https://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.schopfheim-stiller-protest-gegen-einschraenkung-der-grundrechte.233df03d-9bff-4f86-b5d6-fed5f78477a1.html
„Demokratie & Rechtsstaat“: Sklavenmasken für den Untertan
https://www.journalistenwatch.com/2020/04/27/demokratie-rechtsstaat-sklavenmasken/
Die Geschäfts-Verbindungen des Tierarztes Prof. Dr. Lothar H. Wieler (Präsident des Robert-Koch-Institutes RKI) zur WHO
https://www.rki.de/SharedDocs/Personen/Mitarbeiter/W/Wieler/Wieler_Lothar_H.html
Virologe Drosten beschwert sich über Morddrohungen
https://de.sputniknews.com/panorama/20200427326974747-virologe-drosten-beschwert-sich-ueber-morddrohungen/

Infos zusammen gefasst ; Corona – Covid 19 ; und mehr

veröffentlicht 26.04.2020   von VTP
https://invidio.us/watch?v=Gk6y8QUB1co
Der Verbrecher Bill Gates, mit dem gekauften RKI Chef Lothar Wieler und Christian Drosten
https://geopolitiker.wordpress.com/2020/04/10/der-verbrecher-bill-gates-mit-dem-gekauften-rki-chef-lothar-wieler-und-christian-drosten/?fbclid=IwAR2JetIIQGiXK9t4Uc5VQMoa0wuEgpQ4q3k5-yXBx-mxTektYGeweepYrik
Corona-Willkür: Jetzt wehrt sich das Volk! Eine Reportage
https://www.journalistenwatch.com/2020/04/25/corona-willkuer-jetzt/?fbclid=IwAR1jU_FK21OToSUzVxdakJSwRc8bqEV17HXg5fAkYtrBDXwA6sdnInThD7Y

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https://www.gatesfoundation.org/How-We-Work/Quick-Links/Grants-Database/Grants/2019/11/OPP1216026?fbclid=IwAR0H-2bz_T461550ELW-wesMsPRkuUcCJ9SkawqZk5xX9KcqsUCHzDybySs

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schwere Vorwürfe gegen WHO-CHEF ; Impfagenda von Bill Gates ; Berlin – Dresden friedliche Versammlungen von POLIZEI zwangsweise aufgelöst ; Schweiz – Arzt von POLIZEI gewaltsam abgeholt ; Amazing Polly ; X22 Report ; und mehr

veröffentlicht 13.04.2020   von VTP
Cholera-Epidemien im eigenen Land verschwiegen? – Schwere Vorwürfe gegen WHO-Chef
https://de.sputniknews.com/politik/20200412326893677-cholera-epidemien-im-eigenen-land-verschwiegen–schwere-vorwuerfe-gegenwho-chef/
Anderlecht – Belgien

Dresden
https://www.facebook.com/arno.rothhaar/videos/2741649209278075/
Corona-Szenario: Bedeutende Fachstimmen melden sich zu Wort
https://www.kla.tv/Brennpunkt/16026&autoplay=true
Berlin: Polizei setzt Corona-Versammlungsverbot gegen Demonstranten und Journalisten durch
https://de.sputniknews.com/politik/20200411326883509-polizei-corona-versammlungsverbot-journalisten/
Schweiz – Arzt von Polizei abgeholt und in Psychiatrie gebracht
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Schweiz – Arzt von Polizei abgeholt und in Psychiatrie gebracht http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2020/04/schweiz-arzt-von-polizei-abgeholt-und.html#ixzz6JTgTyNX9