Gefährdung der marktkonformen Demokratie: Für solche Memes wird man heute auf Facebook gesperrt

veröffentlicht 20.09.2018   von nachrichtenspiegel.de
(Bild:  facebook/Markus Gelau)
Für das Posten des obigen Memes wurde der Autor von Facebook soeben für 30 Tage gesperrt. Eine dazu konsultierte Anwaltskanzlei meint: „Wir haben Ihre Äußerung auf Facebook geprüft. Diese verstößt weder gegen deutsches Recht noch gegen die FB-Nutzungsbedingungen. Die Sperre war bzw. ist daher rechtswidrig.“ Von einer Klage ohne Rechtsschutzversicherung rät die Kanzlei dennoch ab, da die Rechtslage in Sachen Facebook nicht geklärt und das Prozessrisiko erheblich sei.
Der Autor, der hauptberuflich Grafiker ist und das obige Rubikon-Factsheet auch selbst erstellt hat, kann sich nun also beim Salzamt beschweren. Denn Facebook hat auch die Widerspruchsfunktion deaktiviert:

(Bild:  facebook/Markus Gelau)
Während sich Autor und Anwälte also gerade den Kopf zerbrechen, was denn der Grund für die Zensur des obigen Postings  ist, liegt der Tatbestand doch sonnenklar auf der Hand:
Solche Infos über CDU-Funktionäre zu veröffentlichen, gefährdet doch den Bestand der marktkonformen Demokratie. Wo kommen wir denn hin, wenn solche Infos die Runde machen? Mannomann, da betreibt jemand Wehrkraftzersetzung ersten Grades und frägt dann noch ganz naiv und unschuldig, gegen welche Regeln er denn verstoßen habe. Hat der denn nicht brav bei Tilo „jung & naiv“ geguckt, um zu kapieren wie das Spiel läuft? Nee? – Also dann mal im Klartext……..
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