Diesel-Fahrverbote für Städte


Indexexpurgatorius's Blog

Es ist ein Schand-Urteil: Städte können grundsätzlich Fahrverbote für Diesel verhängen, damit die Luft sauberer wird, urteilt das Bundesverwaltungsgericht.

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht(?) für grundsätzlich zulässig.

Natürlich gibt es Ausnahmen, so sollen die Dienstlimousinen der Politiker diesem Fahrverbot nicht unterliegen.

Auch sollen alle städtischen Dieselfahrzeuge weiterhin fahren dürfen, auch wenn es Berufspendler nicht mehr dürfen.

Seit Jahren werden in vielen Städten Luftverschmutzungs-Grenzwerte nicht eingehalten. Das Stuttgarter Gericht hatte Fahrverbote für Dieselautos dabei als „effektivste“ Maßnahme bezeichnet.

Sollten trotz Fahrverbote von Dieselfahrzeugen die Grenzwerte nur minimal sinken, so will man die Fahrverbote auch auf Benzinfahrzeuge ausweiten, denn nur so könne die Umwelt geschützt und Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen verhindert, oder zumindest eingeschränkt werden.

Es gebe keine finanzielle Ausgleichspflicht, sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher. Dies zielt darauf, dass Dieselautos im Falle von Fahrverboten an Wert verlieren könnten. „Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen“, sagte Korbmacher.

Werte Richter und Politiker…

Ursprünglichen Post anzeigen 98 weitere Wörter

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s